Paris: Staats- und Regierungschefs beraten Hormus-Frage – Berlin will Minenjagdboote bereitstellen

In Paris werden heute laut Agenturmeldungen führende Staats- und Regierungschefs über mögliche militärische Schritte in der Iran-Kriegsregion beraten. Hauptthema wird eine angekündigte Mission unter Leitung europäischer Staaten sein, die eine kommende Sicherung der Straße von Hormus aktiv unterstützen soll. Dabei wird laut Informationen aus dem Regierungsviertel in Berlin auch ein Bundeswehr-Einsatz in der Region in Erwägung gezogen.

Analyse

Europa sucht seinen Weg in die Straße von Hormus

Diverse Staaten, dabei keine Vertreter der USA oder Israels, beraten am Freitag in Paris im Rahmen einer von Frankreich und Großbritannien initiierten Konferenz angesichts der Blockade der Straße von Hormus über eine mögliche Militärmission nach dem Irankrieg. Anreisen wird auch Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU).

Laut Agenturmeldungen werden 30 Regierungs- und Staatschefs in der französischen Hauptstadt erwartet. Zu dem zu verhandelnden Haupttagespunkt heißt es:

"Bei dem Treffen soll ein multinationaler Plan zur Sicherung der internationalen Schifffahrt nach dem Irankrieg erarbeitet werden. Ziel ist es, eine freie Schifffahrt in der Straße von Hormus wiederherzustellen, sobald die Sicherheitslage das zulässt."

Die Berliner Morgenpost berichtet laut Informationen aus Regierungskreisen darüber, dass sich das Verteidigungsministerium in Rücksprache mit dem Kanzleramt aktiv militärisch einbringen will. Eine ungenannte Quelle wird mit den Worten zitiert:

"Wir sind bereit, uns an einer solchen Mission zu beteiligen, weil die freie Seeschifffahrt in der Straße von Hormus große Bedeutung für uns und für die gesamte Welt hat."

Die ARD-Tagesschau präzisiert mögliche Beiträge der Bundeswehr, die durch Kanzler Merz demnach in Paris offeriert werden. So sei die Entsendung von Minenjagdbooten und Aufklärungsschiffen im Gespräch. Deutschland verfügt nach Angaben der Nachrichtenagentur dpa "derzeit über acht Minenjagdboote und zwei Einsatzboote für Minentaucher". Für die Beteiligung an der Luftaufklärung habe die Marine "zwei Seefernaufklärer vom Typ P-8 Poseidon zur Verfügung", so die Agenturdarlegungen.

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Das Vorgehen wurde vor Abreise seitens der Koalitionäre laut dpa abgesprochen. SPD-Fraktionschef Matthias Miersch wird mit den Worten zitiert, dass "wir grundsätzlich den Kurs des Bundeskanzlers unterstützen, den Handel zu schützen". Genaue Angaben oder Zahlen wird Merz demnach am Freitag jedoch noch nicht nennen. Der Spiegel informiert zu Informationen aus den Ministerien (Bezahlschranke):

"Die Marine könnte für einen Einsatz Minenjagdboote der Frankenthal-Klasse stellen, die von entsprechenden Versorgern begleitet werden müssten. Zudem könnten Seefernaufklärer der Marineflieger vom Typ P-8A Poseidon zum Einsatz kommen – ein Flugzeug, das die Bundeswehr erst vor Kurzem in Dienst gestellt hat. Es dient zur Überwachung großer Seegebiete und kann auch für die U-Boot-Jagd eingesetzt werden."

Am Dienstag dieser Woche zitierte das Wall Street Journal (Bezahlschranke) den französischen Präsidenten Macron, der erklärte, dass "eine internationale Verteidigungsmission geplant" sei, an der jedoch wörtlich "die kriegführenden Parteien" , gemeint sind die USA, Israel und der Iran, nicht beteiligt werden würden. Weiter heißt es in dem WSJ-Artikel:

"Europäische Diplomaten, die mit dem Plan vertraut sind, sagen, dass die europäischen Schiffe nicht unter amerikanischem Kommando stehen würden." 

Der britische Premier Starmer gab vor dem heutigen Treffen laut Agenturmeldungen zu Protokoll, dass die "internationale Mission ausschließlich defensiver Natur sein wird".

Nach Angaben des französischen Präsidialamtes geht es bei den Konsultationen "um eine multilaterale und rein defensive Mission". Ziel sei es, die freie Schifffahrt durch die Meerenge wiederherzustellen, sobald die Sicherheitsbedingungen dies erlaubten. 

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